Palmyra auch hier: Deutscher Kulturbruch

Immer wieder der Verweis auf die Bevölkerungsentwicklung, welche die Einwanderung notwendig mache, wolle man Wirtschaftskraft und Sozialsysteme erhalten. Auch auf Seiten der Linken hat das kapitalistische Wohlstandsdenken vollständig triumphiert. Konsumkritik war gestern. Dass mit der Einwanderung von Menschen aus afrikanischen oder muslimischen Kulturkreisen auch ein irreparabler Kulturbruch stattfindet, will niemand wahrnehmen, auch wenn er schon jetzt vielerorts mit Händen zu greifen ist. Welches Kind von Einwanderern kennt die alten deutschen Lieder, die Heiligen in der Kirche, die Märchen von Grimm, Andersen, Hauff? In 50 Jahren wird Eichendorf so vergessen sein wie Jean Paul, wie Dürer oder Heckel, Schubert oder Brahms. Doch warum sie auch erinnern, wenn schon den Deutschen ihr Eigenes so gleichgültig ist?

Im Grunde erleben wir auch hier seit Jahren täglich die Kultursprengungen von Palmyra. Nur heißen sie hier Rechtschreibreform, Einheitsschule, Bologna oder frühkindliche Sexualerziehung. Und die Täter sitzen in der Schulbürokratie und bei der GEW.

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Heidenau. Wie immer die gleichen unerfreulichen, dämlichen Protagonisten, und immer wieder der Rückgriff auf Hitlergruß, SS-Zeichen und Nazi-Gesänge. Nichts beschädigt die richtige Sache nachhaltiger als das Engagement des braunen Gesindels. Dabei müsste auch der dümmste Nazi irgendwann einsehen: Wenn sie die Zuwanderung stoppen wollen, müssten sie für sie demonstrieren, nicht dagegen.

Insgesamt jedoch erstaunlich, wie gelassen die Mehrheit der Deutschen in der so genannten ‚Flüchtlingsfrage’ den zehntausendfachen Rechtsbruch, die Okkupation von Schulhallen und Städten wie auch die offene Ausplünderung hinnimmt. In den USA, Polen, Australien oder Tschechien wäre längst Alarm. Allein für das laufende Jahr schätzt die ZEIT die Zusatzkosten auf rund 6 Milliarden Euro, und wenn der Zustrom anhält, dürfte es in den kommenden Jahren noch weit mehr werden. Der nächste Nachtragshaushalt ist sicher – und das heißt nichts anderes, als dass entweder Abgaben erhöht, Leistungen gekürzt oder per Kreditaufnahme künftige Generationen belastet werden. Der ewige Vorwurf der deutschen Kinderfeindlichkeit, hier stimmt er tatsächlich. Schon jetzt fordern die GRÜNEN migrationsbedingte Steuererhöhungen.

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Wahrnehmungsdifferenzen: In vielen Medien wird die Hilfsbereitschaft der Deutschen als Zustimmung zur Zuwanderung gedeutet. Wer jedoch herumfragt, trifft, bei aller tätigen Barmherzigkeit, immer auf größte Vorbehalte. Das liest man allerdings so gut wie nie.

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Gabriel nennt die Proteste in Heidenau beschämend, und sie sind es in doppelter Hinsicht. Denn beschämend ist auch ihre Einfallslosigkeit. Ein paar Kleinstdemonstrationen vor Flüchtlingsheimen, mal mehr gewalttätig, mal weniger. Damit verschreckt man zuverlässig diejenigen, die nichts mit Rechtsradikalismus oder allgemeiner Fremdenfeindlichkeit zu tun haben wollen, aber der Invasion und dem damit einhergehenden Kulturbruch skeptisch gegenüberstehen. Auch medial sind die Proteste unsinnig, liegen die Heime doch meist in abgelegenen Gegenden. So wird der Protest nicht fühlbar, weshalb ihn weder Politik noch Medien wirklich zur Kenntnis nehmen. Wie es richtig geht, zeigen Linke und Gewerkschaften. Die legen ihre Demonstrationen bevorzugt in Innenstädte oder blockieren – wie Bahn- und Pilotengewerkschaft – die Infrastruktur. Genau diese Form des zivilen Ungehorsams wählen regelmäßig auch die französischen Bauern und Spediteure, wenn sie mit Traktoren oder Lastwagen Straßen, Schienen und Grenzübergänge blockieren. Das wäre auch hier eine Alternative: Schon zehn Lastwagenfahrer, die sich per Schritttempo an verschiedenen Zugangsstraßen zu einer Spontandemo zusammenschließen, könnten jede Landeshauptstadt, das Kamener Kreuz oder den Berliner Ring stilllegen. Auch der Zugang zu den Regierungsmaschinen in Tegel oder Schönefeld wäre leicht zu blockieren, wie auch der Frankfurter Flughafen. Zudem böten Lastwagen oder die Anhänger von Traktoren genügend Fläche, um den Protest zu plakatieren. Schließlich läge in solchen Aktionen auch ein passendes Gleichnis: Die Zuwanderung als wirtschaftliche und zivilisatorische Rückführung Deutschlands in die Schrittgeschwindigkeit, welche die GRÜNEN seit Jahren propagieren… Die mediale Aufmerksamkeit wäre in jedem Fall um ein Vielfaches höher als bei den trostlosen Kundgebungen vor einem der afrikanischen Brückenköpfe irgendwo in der Provinz.

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Am Wochenende nahmen sich Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier ein Beispiel an Helmut Kohl und erfanden einen neuen 10-Punkte-Plan, nun zur europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik. Wer ihn liest, erlebt ein Dokument der Einfallslosigkeit: Appelle, Phrasen, Selbstbezichtigungen. „Wir müssen, wir brauchen, wir müssen…“. Was dieses Müssen und Brauchen konkret kosten soll, wird allerdings nicht verraten, wäre es doch das Ende selbst der letzten Hoffnung auf Kanzlerschaft. Aber der Plan ist ohnehin nur PR: Da die anderen europäischen Länder schon bei der ‚gerechten Verteilung der Flüchtlinge’ nicht mitmachen werden, hat er ohnehin keine Aussicht auf Verwirklichung. Doch können sich Gabriel und Steinmeier in ihrem guten Willen sonnen.

Insofern ist der Plan ein genuiner Ausdruck der derzeitigen Politikinszenierung. Statt Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, betreibt man Imagepflege, indem man Diskussionen anstößt. Das Prinzip der SPD-Mitgliederbefragung, nun für gesamtstaatliche Probleme. Kann man deutlicher machen, dass die SPD mit Entscheiden und Regieren überfordert ist?

Folgerichtig enthält das Papier auch kein einziges Wort zu den zwei Fragen, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Invasion wirklich wichtig sind, nämlich: Wie viele und wer überhaupt. Eine verantwortungsvolle und mutige Stellungnahme zur ‚Flüchtlings’-Frage würde folgendermaßen aussehen:

1.    Wir können nicht alle Asylsuchenden und Wirtschaftsflüchtlinge weltweit aufnehmen. Deshalb brauchen wir Obergrenzen. Die Obergrenze liegt bei XYZ pro Jahr, inklusive eventueller Familienzusammenführung. Ist diese Obergrenze erreicht, hat niemand mehr Anspruch auf Einreise oder Aufenthalt, selbst wenn Asylgründe vorliegen.

2.    Asylsuchende haben Vorrang vor sonstigen Flüchtlingen.

3.    Auch Asylsuchende können ohne Prüfung abgelehnt werden, wenn zu vermuten ist, dass sie keine Affinität zu demokratisch-westlichen Werten haben.

4.    Migranten, die keine Asylgründe vorweisen können (‚Wirtschaftsflüchtlinge’), wird die Niederlassung nur nach Maßgabe ihres wirtschaftlichen oder kulturellen Nutzens für Deutschland gewährt. Das Nähere regelt ein Einwanderungsgesetz.

5. Die Duldung wird abgeschafft.

Der letzte Punkt dient allein dazu, dem zehntausendfachen Mißbrauch durch Kommunen und Landesregierungen Einhalt zu gebieten. Ein Lackmustest für die staatspolitisch-demokratische Verantwortung der SPD wäre vor allem Punkt 3. So wenig, wie man russische Neonazis, hinduistische Religionsfaschisten oder Dschihadisten aus Tschetschenien im Land haben will, möchte man sonstige anti-westliche Elemente. Da keine Koranschule der Welt demokratisch-westliche Werte vertritt, deren Prediger sie im Gegenteil ausnahmslos überall bekämpfen, wären alle Muslime außen vor, mit Ausnahme der Aleviten – die für sich die Scharia ablehnen und daher von 98% der Muslime nicht als Muslime anerkannt werden. Bedingt vor allem durch den weltweiten muslimischen Terror gäbe es allerdings auch dann immer noch genügend christliche, jüdische, buddhistische oder atheistische Flüchtlinge. Nur muss man eben den Mut haben, westliche Werte offensiv zu verteidigen.

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„Wir müssen, wir brauchen, wir müssen“. Das linke „Mea culpa“. Noch immer schämen sich Sozialdemokraten für ihren Wohlstand – oder, nach dem berühmten Plakat von Klaus Staeck, für ihre Villen im Tessin.

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Nachdem einige Zeitungen aus Berichten über den Stand der Verhandlungen von TTIP zitiert hatten, entschied die zuständige Kommissarin Malmström, dass die Berichte nicht mehr verschickt, sondern nur noch in einem gesicherten Leseraum ausgelegt werden. Damit ist nationalen Abgeordneten die Einsichtnahme faktisch verwehrt, die Presse ohne Zugang zu Informationen. Selbst die EU-Abgeordneten können wichtige Verhandlungspapiere nicht einsehen. So viel zum Demokratieverständnis der EU. Man kann es sich nicht ausdenken. Warum die Verhandlungen überhaupt geheim sein müssen, bleibt weiterhin eine unbeantwortete Frage.