Lorenz Maroldt, Volker Beck und der häßliche Deutsche

Beobachtung aus dem Wahlkampf: Der hässliche Deutsche ist fast immer der linke.

Das spiegelt sich auch in den Kommentaren auf Facebook. Von Personen, die Sympathien für mich oder die AfD erkennen lassen, kommen zuweilen rüpelhafte, derbe, schotige Anmerkungen; aber das Oberlehrerhafte, die kleinbürgerliche Freude am Zurechtweisen und Sich-Erheben, fehlt dort völlig. Das findet sich nur auf Seiten der Linken. Von ihnen wissen viele, wie mein Vater und Großvater über mein politisches Engagement gedacht hätten; andere bezweifeln irgendwelche Notate und verlangen die Angabe der Quelle, um dann, kommt man der im Befehlston ergangenen Aufforderung freundlich nach, die Vertrauenswürdigkeit der NZZ, des Economist oder von Polizeimeldungen anzuzweifeln. Und beliebt ist auch der Gestus der altväterlichen Herablassung, nicht selten von Leuten, die eher meine Kinder sein könnten: Mein Sohn, das sollten Sie sich noch einmal überlegen…

Aber noch eine Sache unterscheidet links und rechts: Entschuldigungen kommen nur von letzteren. Selbst bei offenkundigen Fehlern ihrerseits agieren Linke wie immunisiert, Worte des Bedauern scheinen in ihrem Repertoire des zivilen Umgangs zu fehlen. Statt dessen immer nur Rechthaberei und ödeste Beharrung.

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Vor über vier Monaten erstattete Volker Beck von den GRÜNEN Strafanzeige gegen mich wegen eines Eintrags in diesem Blog – und der Berliner Tagesspiegel, nie um eine Dummheit verlegen, sorgte tatsächlich für Berichterstattung. Wie die zu werten ist, schrieb ich hier. Bis heute habe ich nichts von der Staatsanwaltschaft gehört, vermutlich wurde das Verfahren eingestellt. In jedem Fall hätte der Tagesspiegel längst nachfassen und berichten müssen. Doch Selbstverständlichkeiten des journalistischen Anstands waren noch nie die starke Seite des Tagesspiegel und seines Chefredakteurs Lorenz Maroldt – so musste ich ihn heute dazu auffordern.

Sehr geehrter Herr Maroldt,

im März berichtete der Tagesspiegel über zwei Strafanzeigen, die Volker Beck und eine bedeutungslose Abgeordnete der Berliner Grünen gegen mich erstatteten. Anlaß war mein Hinweis, wonach das bekannte Wort von Max Frisch, wir hätten Gastarbeiter gerufen, aber Menschen bekommen, auch um eine weniger optimistische Variante ergänzt werden müsste: Dass wir nämlich, der Alltag zeige das ebenso wie der Hang vieler Deutschtürken zu antidemokratischen Führern, auch Leute ins Land geholt hätten, die freiheitlichen Werten wie zivilen Anstandsregeln feindlich gegenüberstünden, vulgo: Gesindel.

Die Berliner Staatsanwaltschaft scheint meine ironische Ergänzung als nicht strafwürdig zu betrachten; zumindest habe ich bis heute nichts von ihr gehört. Daher sollten Sie, wenn Sie schon über PR-Gags in Form aussichtsloser Strafanzeigen berichten, Ihre Leser auch über den Ausgang informieren. Anderenfalls müssten diese Leser annehmen, der Tagesspiegel betreibe nicht Journalismus, sondern Denunziation.

In diesem Zusammenhang noch Folgendes: Herr Beck hat einst im Sammelband „Der pädosexuelle Komplex“ für die Freigabe von Sex mit Kindern plädiert, seine Urheberschaft später bestritten. Als die Urschrift auftauchte, zog er bis vor den Bundesgerichtshof, um eine unabhängige Veröffentlichung zu verhindern. Heute gilt als erwiesen, dass alle Passagen zur ‚Entkriminalisierung’ von Sex mit Kindern entgegen seinen Beteuerungen direkt von ihm selbst stammen.

Im März 2016, zehn Tage vor der Wahl in Baden-Württemberg, aus der Winfried Kretschmann als Sieger hervorging, wurde Herr Beck vor der Wohnung eines Dealers am Nollendorfplatz mit Chrystal Meth erwischt, einer harten Droge. Die Gegend soll der Wohnort von Herrn Beck sein, ist aber auch bekannt als Straßenstrich minderjähriger Homosexueller. Obwohl Herr Beck im strafrechtlichen Sinn nur eine ‚geringe Menge’ der Droge bei sich führte und nicht vorbestraft war, trat er sofort von allen Parteiämtern zurück und ließ sich wochenlang krankschreiben. Eine geradezu panische Reaktion, die kaum plausibel scheint.

Ganz abstrakt gesprochen und ohne Bezug zu Herrn Beck sind Drogen auch ein Mittel, um abhängige minderjährige Prostituierte zu bezahlen. In solchen Fällen geht es nicht um Eigenkonsum, sondern um ein massives kriminelles Delikt, nämlich um Dealerei zum Zwecke des sexuellen Mißbrauchs Minderjähriger. Und ebenfalls völlig abstrakt lässt sich sagen, dass eine solche Debatte zehn Tage vor einer Wahl, bei der ein Parteifreund gute Aussichten auf den Sieg hat, den Chancen nicht unbedingt förderlich ist.

Mit Blick auf Herrn Beck stellt sich in jedem Fall die Frage, ob harter Drogen­konsum oder sein Plädoyer für Päderastie oder seine nachfolgenden Lügen ihn in Ihren Augen zu einem besonderen Gewährs­mann der öffentlichen Ordnung machen. Dass Herr Beck die Staatsanwaltschaft gern für seine Zwecke einspannt und schon mehrfach ergebnislose Anzeigen erstattet hat, sollten Sie ebenfalls berücksichtigen. Ist Volker Beck ein Mann Ihres Vertrauens, Herr Maroldt?

Ihrer Antwort wie auch Berichterstattung sehe ich mit Freuden entgegen!

Mit freundlichem Gruß

Dr. Nicolaus Fest

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Mantra aller EU-Befürworter: Für die großen Probleme kann es nur einheitlich europäische Lösungen geben. Nur die Atompolitik ist davon ausgenommen.

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„Junge Frau, was hatten die Muslime, als die Christen zum Kreuzzug rüsteten, Ihrer Ansicht nach im jüdisch-christlichen Jerusalem zu schaffen?“ Antwort der Lehrerin, die kaum AfD wählen wird: „Wieso, die waren doch schon vor den Juden da.“

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Beim Gang durch Ausstellungen: Wie seit Jahrzehnten triumphiert die Kunst der ‚Ehrlichkeit’, die so verlogene wie brutalistische Anti-Ästhetik: Immer der gleiche Müllhaufen-Charme, eklige Sujets und Art brut. Auf den Gedanken, die Schönheit zum Ziel seines Schaffens zu machen, kommt kaum ein Künstler. Vermutlich aus Furcht: Nichts ist schwieriger, zudem liegt der Vorwurf des Kitsches, der gesellschaftspolitischen Irrelevanz und Weltfremdheit nie fern. Aber haben sich früher die Künstler darum geschert? Bei vielen finden sich Anmut und Schrecken zu gleichen Teilen in ihren Werken; sie waren, bei aller Abhängigkeit, freier und mutiger. Heute ist Ästhetik nur noch im Reich des Banalen zuhause: Bei Konsumgegenständen, vor allem bei Autos und Computern. Der so anrührende wie richtige Gedanke, den Menschen durch Vollkommenheit zu betören und zu bessern, hat heute nur im Design eine Heimat.

 

Populismus und Establishment

Wenn der Islam, trotz aller Verpflichtungen zum totalen Krieg, eine Religion des Friedens ist: Ist dann auch Goebbels Sportpalastrede ein Schrei nach Liebe?

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Ein Blick auf journalistische Qualität, auf die Denunziationsrituale der FAZ und die Leistungen des Establishments. Nach der begründungsfreien Verleumdung der AfD als „völkische Partei“ durch Volker Zastrow legte letzte Woche der Politikwissenschaftler Jürgen Falter nach: „Wie viel NSDAP steckt in der AfD“? Dass man die gleiche Frage mit mehr Recht der pluralitätsfeindlichen, jeder antisemitischen Äußerung geneigten SPD stellen könnte oder der Partei der 12-minütigen Ergebenheitsadressen, bleibt unerwähnt. Schon daran zeigt sich die Absicht.  

Und auch an der Qualität des Textes. So spricht Falter von einer „zumindest anfänglich demokratisch orientierten Rechtsaußenpartei“, ohne zu erläutern, warum die AfD nun nicht mehr demokratisch orientiert sein sollte. Auch das Etikett „rechtspopulistisch“ wird angeklebt, auch dies ohne Begründung. Immerhin gibt es eine finale Erkenntnis: „Berlin ist nicht Weimar“. Wer dieses Ergebnis nach sechs Seiten als wenig originell empfindet, wird auch kaum durch den Befund getröstet, dass Mobilisierungspotentiale immer dort lägen, „wo nationale und soziale Motive zusammenkommen“. Das hatte Friedrich Naumann schon vor rund 100 Jahren erkannt.

Aber um Erkenntnis geht es auch gar nicht. Ziel war und ist allein, NSDAP und AfD in einer Titelzeile zu vereinen. Schon wenige Tage zuvor hatte Justus Bender mit der Frage: Sind alle AfD-Mitglieder wirklich Nazis?“ diese Form der Oberzeilen-Denunziation gewählt. Bereits der Rückgriff auf die Form der elterlichen Ermahnung aus Kindheitstagen, ob man „wirklich“ dies oder jenes angestellt habe, zeigt die drohend-erzieherische Absicht. Zwar verneinte Bender umgehend den Naziverdacht, denn nicht einmal die FAZ kann sich bisher dazu versteigen; aber für den Vorwurf des Rechtspopulismus reichte es dann doch – und den würde das AfD-Programm „in Reinform“ zeigen.

Bender beruft sich dabei auf eine Definition von Jan-Werner Müller, Professor in Princeton, wonach von ‚Populismus’ nur bei solchen Bewegungen die Rede sein könne, bei denen sich die Abneigung gegenüber dem Establishment mit dem Anspruch verbinde, allein für das Volk zu sprechen. Also nicht „Wir sind das Volk“, sondern „Nur wir sind das Volk“. Zudem muss nach Müller noch eine dritte Voraussetzung erfüllt sein, nämlich eine anti-pluralistische, anderen Meinungen feindliche Tendenz. Da die AfD gerade als Antwort auf die anti-pluralistische ‚Alternativlosigkeit’ der Merkelschen Politik gegründet wurde, kommt diese Voraussetzung Bender offenkundig ungelegen – weshalb er sie unterschlägt. Doch auch für den Alleinvertretungsanspruch fehlt jeder Beweis, zumal die Protagonisten der Partei kaum Idealbesetzungen für die Rolle des Volkstribuns geben. „Nur wir sind das Volk“ wäre aus dem Mund der Herren Gauland und Meuthen so wenig glaubwürdig wie als Slogan von Alice Weidel, Beatrix von Storch oder Frauke Petry. Von einer ‚populistischen’ Partei kann mit Blick auf die AfD, folgt man der Definition von Müller, keine Rede sein.

Richtig ist: Die AfD ist keine Stütze des Establishments. Das sind neue Parteien nie, auch die GRÜNEN oder die Piraten kämpften dezidiert gegen Fehlentwicklungen, für die sie die Eliten verantwortlich sahen. Genau das war Anlaß ihrer Gründung: Wer mit der Arbeit der Parteien zufrieden ist, wird keine neue ins Leben rufen. Zudem sollte Kritik am Establishment nicht einmal FAZ-Journalisten fremd sein; auch bei ihrer Arbeit geht es zumindest theoretisch darum, den Mächtigen auf die Finger zu gucken.

Tut man dies, ist die Bilanz des deutschen Establishments in den letzten Jahren wie folgt: Landes- und andere Banker brachten mit Finanzinstrumente, die sie selbst nicht durchschauten, ihre Häuser, die Finanzwirtschaft und die Ersparnisse Hunderttausender in große Gefahr – um sich dann vom Steuerzahler salvieren zu lassen. Ebenfalls in schwere Finanz-, dazu noch in moralisch sehr viel deprimierendere Skandale verwickelt war die katholische Kirche. Das partielle Staatsunternehmen VW wollte es nicht bei bloßer Betriebsratsbestechung unter Peter Hartz belassen, sondern schädigte einen Großteil seiner Kunden mit betrügerischer Software; Nuttensausen waren in Wolfsburg so beliebt wie bei der Ergo-Versicherung. Teile der Ärzteschaft wirkten kollusiv mit der Pharmaindustrie zulasten von Krankenkassen und Beitragszahlern. Im Cum-Ex-Skandal schädigten Banker, Anwälte und Vermögensberater unter tätigem Wegschauen der Politik den Steuerzahler um 32 Milliarden Euro. Ähnlich massiv optimieren die Amigos der grün-roten Ökoenergie ihre privaten Finanzen: 35 Milliarden lassen sie sich jährlich vom Verbraucher überweisen, auch wenn sie nur für 1,5 Milliarden Strom produzieren. Wie man die Umlenkung staatlicher Gelder in eigene Taschen perfektioniert, zeigte gerade Frank Asbeck, Chef der Pleitefirma Solarworld und über Jahre Liebling der Öko-Szene. Seit dem Wechsel der beiden Sozialdemokraten Tacke und Müller in den Vorstand von ihnen begünstigter Konzerne gehört auch diese Art der nachgeholten Korruption zu den unhinterfragten Selbstverständlichkeiten des Politikbetriebes. Dass der CDU-Kanzleramtsminister Roland Pofalla mit einem Posten beim Staatsunternehmen Bundesbahn versorgt wurde, ist inzwischen so selbstverständlich wie die Ernennung des Merkel-Vertrauten Ulrich Wilhelm zum Intendanten des bayrischen Rundfunks. Auch für eine weitere Merkel-Liebe ist gesorgt: Entgegen allen beamtenrechtlichen Voraussetzungen wurde die Dissertationsbetrügerin Annette Schavan zur Botschafterin am Heiligen Stuhl ernannt. Früher hätte diese Form des offenen Nepotismus Rücktrittsforderungen nach sich gezogen; doch wer eine Schwesterpartei an seiner Seite weiß, die neue Maßstäbe in der Familienversorgung auf Staatskosten setzt, kann rechtliche wie moralische Grenzen leichthin überschreiten.

Man könnte ewig fortfahren: Die finanziellen Desaster um den Flughafen BER, Nürburgring, Elbphilharmonie, ENBW oder Stuttgart 21 fallen ebenso in die Verantwortung des Establishments wie die oft verhängnisvolle Privatisierung kommunaler Versorgungsbetriebe. Immer haftete die Allgemeinheit, immer blieb das Versagen für die Verantwortlichen ohne Konsequenzen. Auch die Namen Zumwinkel, Hoeness und Theo Sommer, in anderen Zusammenhängen Sebastian Edathy, Jörg Tauss, Volker Beck oder Michael Hartmann stehen nicht für vertrauensbildende Maßnahmen in die charakterliche Güte der oberen Zehntausend. Und so auch im Journalismus. Dem Eingeständnis des ZEIT-Chefredakteurs Giovanni di Lorenzo, die deutschen Medien hätten in der so genannten „Flüchtlingskrise“ irreführend und unvollständig berichtet, folgte – nichts. Verantwortung als eitler Smalltalk: Drei Sätze der Zerknirschung, dann schnell zur nächsten Selbstbefeierung durch Nannen- oder Theodor-Wolff-Preis. Dass diese Art des journalistischen Versagens mehr ist als nur ein paar geschluderte Zeilen, dass die systematische Hinters-Licht-Führung der Leser auch schwere verfassungsrechtliche Fragen aufwirft, bleibt so ausgeblendet wie die schäbigste Form journalistischen Verrats.

Auch sie findet sich bei der FAZ. Deren Mitarbeiter Daniel Deckers saß in der Kommission, die Staatssekretärin Özoguz beriet. So funktioniert der Journalismus des Establishments: Man arbeitet gleich selbst bei der Regierung mit. Für die FAZ und ihren Umsatz mit Anzeigen der Bundesregierung mag das von Vorteil sein; für die Allgemeinheit ist diese Abhängigkeit so nachteilig wie jede Korruption.

Die Bilanz der bundesdeutschen Eliten ist desaströs. Und so ist ‚Establishment’ keine soziale Kategorie mehr, sondern eine moralische: Die der Verkommenheit. Auch diese Erkenntnis hat wesentlich zur Gründung der AfD geführt. Denn zum Niedergang dieses Landes trägt nicht nur die angeblich alternativlose Politik der Kanzlerin bei, sondern viel mehr noch das kollusive Zusammenwirken von Wirtschaft, Justiz, Journalismus und Politik.

Der Bürger spürt, dass der Fisch vom Kopf her stinkt. Und der Fisch weiß, dass der Bürger es spürt. Weil die AfD diesem Gespür Ausdruck verleiht, schlägt ihr der Hass entgegen.

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Den Tod Helmut Kohls kommentiert die taz mit einem Bild des blumenbedeckten Sarges und der Schlagzeile „Blühende Landschaften“. Das ist nicht nur eine Geschmacklosigkeit. Vielmehr zeigt sich im wenig originellen, nun schon seit Jahrzehnten totgerittenen Spott die Wirklichkeitsverweigerung der Linken. Denn tatsächlich sind viele Städte im Osten vergleichsweise in Ordnung, vom oft vorbildlichen Zustand der Straßen nicht zu sprechen. Wüsteneien sind die Landschaften hingegen dort, wo Linke ihre Ideologien des Multikulti umsetzten: Duisburg-Marxloh, Köln-Chorweiler, Bremen-Grohner Düne, Hamburg-Wilhelmsburg, in Berlin Wedding und Neukölln. Alle verkommen, dreckig, verdorrt unter linker Pflege. Nicht bunt, sondern grau. Interessant die Frage, wo die Ostländer ständen, hätten Lafontaine und die SPD die Wahl 1990 gewonnen.  

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Während der morgendlichen Rasur im Radio der Satz, Ariana Grande und andere Musiker hätten mit ihren Gedenkkonzert in Manchester ein ‚Zeichen gegen den Terror’ gesetzt. Soweit ist es nun: Jede Formen des Weiterlebens als Ausdruck von Widerstand. Dann ist auch Rasieren ein Aufbegehren, und noch anderes. Geht es nach dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, kann man nicht nur auf, sondern auch gegen den Terrorismus sch…

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1845 zog Henry David Thoreau in eine Hütte am See ‚Walden’ und schrieb die gleichnamige, immer noch gültige Hymne auf den totalen Rückzug ins Ländliche, Private, in die Einsamkeit. Sein Modell nahm das aller grünen Reformer vorweg: Drei Kilometer entfernt wohnte seine Mutter, die für ihn wusch und kochte.