Marx, Strache, Constantin

In eigener Sache: Auf den Wahllisten zur kommenden EU-Wahl tauche ich als Constantin Fest auf. Meine Eltern waren großzügig bei der Vergabe von Vornamen, und Constantin, nicht Nicolaus, Johannes oder Joachim steht an erster Stelle. Bei der Übermittlung der Daten an den Bundeswahlleiter ist der Rufname irgendwie auf der Strecke geblieben, doch hat dies rechtlich keine Bedeutung. Auch wer Constantin wählt, bekommt Nicolaus Fest!

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Im letzten Eintrag hatte ich festgestellt, dass Kunstwerke im Laufe der Zeit zuweilen neu verstanden werden. Auch die ZEIT hat das nun entdeckt und schreibt: “So verwendete der AfD-Politiker Nicolaus Fest auf seiner Website die Abbildung einer Stahlskulptur der Hamburger Künstlerin Rahel Bruns, die den Bundesadler in stark deformierter Form zum Gegenstand hat. Als die Skulptur 2007 entstand, war sie von Bruns als links-autonome Geste gegen Obrigkeit und Staatsmacht gedacht…”

Aha. Abgesehen davon, dass ich mit Eintritt in die Politik die Skulptur gerade nicht mehr verwendete, war 2007 Frau Merkel bereits im Amt. War der Adler mithin Ausdruck subversiven Aufbegehrens gegen das erste Kabinett Merkel und dessen sozialdemokratischen Vize Franz Müntefering? Und haben Begriffe wie “Obrigkeit” und “Staatsmacht” außerhalb verstaubter ZEIT-Blasen und linksautonomer Wirrköpfe noch irgendeine Wahrheit in einem Land, dass schon 2007 auf Abschiebungen verzichtete und Clankriminalität nicht zur Kenntnis nahm?

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Übernachtung in Trier. Der WLAN-Code des Hotels lautet, in Erinnerung an den einflußreichsten Schreibtischtäter der Stadt, ‘KarlMarx’. Selbst in Kambodscha habe ich nie ‘PolPot’ erlebt, in Russland nicht ‘JosefStalin’.

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Durchsage im ICE um 8:45: “Liebe Bahnkunden, wie wär’s mit einem leckeren süßen Frühstück, dazu ein Heißgetränk oder ein Bier?”

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In der Süddeutschen die Zeitungsbeilage ‘Südtirol’ und darin ein ganzseitiger Artikel über das italienische Stabilitätsgesetz und die dortige Offerte an Ausländer, mit einem Umzug nach Italien die Einkommenssteuer unabhängig von der Höhe der Einkünfte auf 100.000 Euro zu begrenzen. Auch deshalb dürfte der Wechsel nach Italien für Cristiano Ronaldo attraktiv gewesen sein. Doch auch einen Berliner Freund zieht es in die Toscana. Die Armutsmigranten kommen, die Reichtumsmigranten gehen. Kluge Länder holen diese, andere jene. Denn mit den Erfolgreichen gehen oft auch Unternehmertum, Kreativität, Wissen.

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Die Süddeutsche Zeitung stellt fest, die Debattenkultur in Deutschland sei verkümmert. Wer Forderungen aufstelle, die von der herrschenden Meinung abwichen, werde nicht ernst genommen oder ausgegrenzt. Als Beispiel gelten dem Blatt Kevin Kühnert und Greta Thunberg. Wie oft wurden beide schon aus Talkshows ausgeladen, wie oft ihre Autos angezündet und Wohnungen attackiert, wie oft ihnen der Zutritt zu einem Restaurant verwehrt?

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Von der Berliner Datenschutzbeauftragten erhält der Landesverband Berlin eine Abmahnung nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Grund der Sanktion sind Briefe, die ich im Bundestagswahlkampf 2017 an 70.000 Haushalte in Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf verschickt hatte. Das hatte zu einigen Nachfragen geführt, wie ich an die Adressen gekommen sei.

Die Antwort findet sich in § 50 Meldegesetz. Danach ist es Parteien erlaubt, für Wahlkampfzwecke Adressdaten von den Einwohnermeldeämtern zu erwerben. Nach der Wahl müssen die Daten gelöscht werden, und so geschah es auch. Wer sich per Mail nach der Rechtsgrundlage erkundigte, bekam eine Antwort, wer sich unflätig benahm oder nur seine Postanschrift angab, bekam sie nicht. Das wäre zu viel Aufwand für eine Sache, die man ohne weiteres googlen kann.

Erstaunlich das Vorgehen der Berliner Datenschutzbeauftragten. Nicht nur ist ihr offensichtlich § 50 Meldegesetz unbekannt, auch der Grundsatz des rechtlichen Gehörs scheint ihr nicht vertraut: Der Landesverband wurde vor der Abmahnung nicht kontaktiert. Unbekannt muss ihr zudem das verfassungsrechtliche Rückwirkungsverbot sein, dem zufolge Rechtsregeln nur für Fälle gelten, die dem Erlass nachfolgen. Die DSGVO trat jedoch erst 2018, also ein Jahr nach dem Bundestagswahlkampf in Kraft. Und schließlich steht auch die Frage im Raum, warum der Landesverband abgemahnt wird, wenn es doch um einen Vorgang geht, der auf meinen Entscheidungen beruht.

Die Berliner Datenschutzbeauftrage heißt Maja Smoltczyk und soll Juristin sein. Vor sieben Wochen schrieb ich ihr und bat um Erläuterung. Bis heute keine Antwort.

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Debatte bei Anne Will über den Fall Strache. Empörend finden die Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU), Ska Keller (Grüne) und Katarina Barley (SPD) das Angebot Straches an die angebliche Investorin, bei einer Übernahme der österreichischen Kronenzeitung mitzuhelfen. Das sei, so der Vorwurf, ein Angriff auf die Meinungsfreiheit gewesen!

Unabhängig von der schäbigen, geradezu stasi-haften Form der Intrige war Straches Offerte tatsächlich skandalös. Einzigartig war der Vorgang allerdings nicht. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) traf sich 2002 mit seinem ehemaligen Kanzleramtsminister Bodo Hombach sowie Vertretern von Deutsche Bank und Bertelsmann im Restaurant Wichmann in Hannover, um über die Aufteilung des Medienimperiums Kirch zu verhandeln – vor allem über dessen 40-Prozent-Beteiligung an Axel Springer. Hombach war – praktisch, praktisch – kurz zuvor Geschäftsführer der traditionell SPD-nahen WAZ-Zeitungsgruppe geworden.

Doch das war vermutlich etwas völlig anderes, kein Angriff auf die Freiheit der Presse durch Zerschlagung eines privaten Konkurrenten. Die Deutsche Bank zahlte später fast 1 Milliarde Euro Schadensersatz samt Zinsen an die Rechtsnachfolger von Kirch. Wenigstens das muss Herr Strache nicht befürchten.

Dank an Greta, stürzende Adler

Cocktailparty, unter den Gästen eine sehr amüsante Zahnärztin. Ihre drei Kinder – 14, 14 und 16 Jahre – hätten mit Greta Thunberg die Liebe zur Klimarettung entdeckt – was zu Dauerdiskussionen mit den Eltern über deren angeblich rücksichtslosen, klimaschädlichen Lebenswandel führte. Zwei Wochen sei es etwas mühsam gewesen, Türen hätten geknallt, Tränen, wütende Blicke des Nachwuchses ob der elterlichen Ignoranz. Nicht nur der Planet, auch das häusliche Klima stand auf der Kippe.

Aber nun sei alles gut, man habe sich den Wünschen des Nachwuchses gebeugt. Daher sei Fleisch, weil in der Produktion klimaschädlich, aus dem Speiseplan gestrichen, ebenso die bei den Kindern sehr beliebten Avocados. Zu weite Transportwege, grauenhafte CO2-Bilanz. Man ernähre sich jetzt vornehmlich regional, also auf der Basis von Kartoffeln, Möhren, Eiern, Salat. Bei Obst sei die Lage etwas schwierig, denn natürlich entfielen Bananen, Orangen oder Kiwi; aber Äpfel würden auch schmecken. Die früher übliche Pizza zum ‘Tatort’ per Bringdienst sei gestrichen, selbstverständlich auch Häagen Dazs. Und sie selbst könne nun länger im Bett bleiben: Der morgendliche Fahrdienst wurde eingestellt.

Noch machten die Kinder gute Miene; aber es gäbe erste Auflösungserscheinungen. Der Älteste wurde bei McDonalds mit einem Double-Burger gesichtet, die Zwillinge seien auffällig oft zum Mittagessen bei Freundinnen. Und die Ankündigung des Vaters, man werde im Sommer nicht wie geplant mit dem Wohnmobil durch Kanada reisen, es sei schließlich auch an der Ostsee schön, führte zu einem heulenden Abgang ins Kinderzimmer.

Gegenüber Greta Thunberg empfinde sie große Dankbarkeit. Keine Chauffeurdienste mehr, viel weniger Kocherei, und selten habe sie so viel gelacht wie bei den wöchentlichen Treffen im Steakhaus, wenn sie und ihr Mann besprächen, mit welchen neuen Ideen des privaten Klimaschutzes sie ihre Kinder quälen könnten. Deren bedingungslose Kapitulation, so die fröhliche Mama, sei nur noch eine Frage von Tagen.

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Nicht selten ist “Konsens” die kleine Schwester der Gleichschaltung.

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Leser, die diesen Blog schon länger verfolgen, werden sich erinnern: Früher war hier im Kopf ein in sich verkanteter Adler zu sehen, ein Werk der Hamburger Künstlerin Rahel Bruns, ein kleiner Verwandter des hier zu sehenden Vogels. http://rahelbruns.com/adler/

Bruns hatte einst aus der ersten sogenannten BILD-Bibel Kunstwerke geformt, darüber kamen wir ins Gespräch, und da sie eine Hoffnung war, aber kein Geld hatte, kaufte ich ihr ein paar Werke ab – darunter auch den Adler, der den Blog zierte. Als ich in die AfD eintrat, bat sie um Entfernung, und dem Wunsch kam ich umgehend nach, zumal ich als Politiker mich selbst in den nicht immer geliebten Vordergrund stellen musste.

Wer seitdem meine Seite aufrief, konnte den Adler nicht mehr sehen. Doch blieb, wie ich zu spät erfuhr, auf den Servern des Websitenprovider sein Bild trotz Löschung der Verknüpfung erhalten, und dort war es weiterhin über Google zu finden – sofern man die Namen Bruns und Fest eingab. Das machte die Künstlerin – und verklagte mich auf Unterlassung. Angesichts unseres zuvor durchaus freundschaftlichen Umgangs eine etwas verblüffende Reaktion, aber im Kampf gegen die AfD leiden nicht selten auch menschliche Qualitäten.

In der Sache hatte ich keine Chance, also beugte ich mich und zahlte die Kosten für den von ihr beauftragten Anwalt. Der Adler und zwei seiner Geschwister, gestürzt aus dem Horst meines Wohlwollens, kamen in den Keller, aber auch dort standen sie hauptsächlich im Wege. Ein befreundeter Kunsthändler versprach Hilfe, und schon kurze Zeit später meldete er Vollzug: Alle drei hätten einen neuen Besitzer gefunden, ihre Qualität sei dem Erwerber nicht verborgen geblieben.

Der neue Eigentümer sei Marxist, Unternehmer und Sammler klassischer Gemälde – aber auch von Nazi-Memorabilia. Kurios. Sollten die Adler nun als eherne Ergänzung von NS-Schrott dienen, von Werkausgaben Hubert Lanzingers oder Ehrendolchen der SS? Ein, zwei Tage war ich irritiert, verunsichert hinsichtlich des eigenen Geschmacks. Die Wirklichkeit hat ihren subversiven Witz.

Ein Freund deutet den Verbleib der Adler anders: Man könne in der Skulptur des in sich selbst gefangenen Wappentieres der Bundesrepublik nicht nur eine Warnung vor der Überforderung der Demokratie sehen, sondern – aus andere Perspektive – eine Verheißung: Endlich sei das verhasste System, lächerlich verkeilt und bar jeder Größe, am Ende. Das sei auch heute noch die Position sehr vieler linker Künstler, aber auch eine von Reichsbürgern und Nationalbolschewisten. Denkbar. Die Extreme berühren sich, die Symbolik wechselt ihre Adepten. Ein schönes neues Klientel für Rahel Bruns.

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Gehört: Die Liebe vieler Journalisten zur EU ist eine Form des medialen Stockholm-Syndroms.

Berliner Luft: Null Toleranz!

Im Zusammenhang mit der “Broken Window”-Theorie und der zivilen Rückeroberung verwahrloster Stadtteile in New York kam um 1995 der Begriff “Null Toleranz” auf. Heute wird der Begriff ständig und meist von jenen Leuten benutzt, die nie tolerant waren, sich aber in den Mantel der kompromißlosen Rechtschaffenheit hüllen möchten.

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Der “Kufsteiner Salon” in Berlin-Schöneberg schließt seine Tore. Ins Leben gerufen von den so großzügigen wie liebenswürdigen Gastgebern Lothar und Christiane Pues, intellektuell über mehrere Jahre geformt von Henning Ritter, war er ein wunderbar zwangloser Treffpunkt für anregende Gespräche. Doch diese Zwanglosigkeit und der bewusst unpolitische Charakter standen gegen den Zeitgeist der Ausgrenzung und Verdächtigung. So war er der Fraktion der Null-Toleranzler unerträglich. Meine gelegentliche Anwesenheit soll deren Vertreter derart gestört haben, dass sie die Gastgeber mit immer neuen Vorhaltungen belästigten. Die aber wollten sich ihre Gäste nicht vorschreiben lassen – und beendeten ihr hochherziges Engagement. Auch ein Zeichen…

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Drei Tage leichte Depressionen: Was habe ich falsch gemacht? Da nennt man – wohl mit zu vielen guten Argumenten – den Islam “toxisch”, “bösartig”, “grundgesetzwidrig”, “atavistisch”, “frauenfeindlich”, “anti-semitisch” und vieles mehr, schreibt eben das in BILD am SONNTAG, der Jungen Freiheit, dem eigenen Blog, lobt die Schließung salafistischer Moscheen in Österreich, fordert hier dasselbe – und wird im “Prüfbericht” zur AfD nicht ein einziges Mal erwähnt. Frechheit!

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Auch die Süddeutsche Zeitung hat ihren Fall Relotius. Zu den Besonderheiten der “Aufarbeitung” gehört, dass die Redaktion den Namen des Fälschers konsequent verheimlicht. Transparenz gilt eben immer nur für andere. Wer mehr wissen möchte, sollte vielleicht bei Dirk Gieselmann nachfragen, ausgezeichnet mit Nannen-, Grimme- und dem Deutschen Reporterpreis.

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Ein Herr Schulze-Tammena von der Berliner Europa-Schule Schiller-Gymnasium fragt an, ob ich an einer Podiumsdiskussion mit Vertretern anderer Parteien teilnehmen könne. Das Thema laute “Populistische Bewegungen in Europa und weitere europapolitische Fragen”. Ich lege ein paar Termine um und sage zu. Daraufhin kommt ein weiteres Schreiben, natürlich mit gendergerechten “*”-Albernheiten, dem eine rechtliche Verpflichtungserklärung anhängt: Ich müsse mich auf die “Einhaltung der Grundsätze des Schulprogramms verpflichten” – welche das sind, wird nicht gesagt, doch dürften bei einer “Europa-Schule” EU-kritische Positionen eher nicht den Grundsätzen entsprechen. Offensichtlich will man schon vorab einen Maulkorb verhängen. Außerdem werden Film- und Fotoaufnahmen untersagt, was zulässig und sinnvoll ist, unter zivilisierten Menschen jedoch üblicherweise per einfacher Bitte vereinbart wird. Hier hingegen werden rechtliche Schritte für den Fall der Nichteinhaltung angedroht.

Ich schreibe zurück, es sei ein wenig “dicke”, einen Gast so zu behandeln. Zudem hätte ich keine Absicht, Fotos oder Filme zu machen, mein Wort müsse genügen. Doch es genügt Herrn Schulze-Tammena nicht. Andere Parteien hätten mit der Verpflichtung keine Probleme, außerdem sei sie eine Forderung der Eltern- und Schülerschaft – so als hätten die und nicht er eingeladen und als sei von irgendeiner Bedeutung, was Vertreter anderer Parteien mit sich machen lassen.

So sage ich ab. Als Gast sollte man geschätzt werden, nicht mit Juristenkram behelligt. Nun gibt es mithin eine Podiumsdiskussion über populistische Parteien, an der – sofern man die AfD als populistisch verorten will – ihr einziger Repräsentant nicht teilnimmt. Das wird sicherlich interessant.

Erwartungsgemäß erhalte ich noch ein Schreiben von Herrn Schulze-Tammena. Er bedaure, dass ich mich “der Diskussion mit den Schülern nicht stellen will”. Davon kann keine Rede sein, doch sagt es viel über den charakterlichen Zuschnitt, wenn sich Leute nachkartend vorgaukeln müssen, im Recht zu sein. Die armen Schüler.

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Die dicke Bednarz, Liane, piepst mich auf einer Lesung hochtonig an: “Sie haben mich eine ‘erschütternd unbegabte Juristin’ genannt!” Ist das so? Selbst wenn, längst vergessen. Doch bezeichnend: Andere als gefährliche Bürger, radikale Christen oder sonstwie als ‘Rechte’ denunzieren, aber auf vergleichsweise milden Spott hin koloraturhaft aufquieken. Richtig ist: Wer so deutlich seine Dünnhäutigkeit erkennen lässt, ist für den öffentlichen Diskurs ungeeignet. Und um mein Urteil abzurunden: Schreiben kann sie auch nicht, Charme ist ihr ein Fremdwort, und ästhetisch ist sie keine Freude.

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In mehrfacher Hinsicht sehr aus der Zeit gefallen: Ernst von Bothmer (1841 – 1906), preußischer Gesandter am rumänischen Hof, ließ einst den rumänischen Ministerpräsidenten samt seiner Minister die Treppe seines Palais hinunterwerfen, als diese ihm einen Ehrensäbel überreichen wollten. Er lasse sich, so die Begründung, “von Hammeldieben keinen Säbel schenken!” Dann ordnete er an, die Treppe abzuseifen. Bismarck zog seinen Gesandten ab und vermerkte, die Bothmers seien besser geeignet, Beziehungen abzubrechen als anzuknüpfen. Milder urteilte der rumänische König Karol I über Bothmer: „Er hat ja sachlich recht, aber es ist doch wohl nicht ganz üblich.“ (Dank an CG)